Gremien » Stadtteilbeirat Johannstadt

Der Stadtteilbeirat unterstützt als beratendes Gremium ab Januar 2019 den Stadtteilverein Johannstadt e.V. in seiner Arbeit zur Verbesserung der Lebensqualität in der Johannstadt. Grundlagen für die Arbeit des Stadtteilbeirats sind die Satzung des Stadtteilvereins Johannstadt e.V. und die Geschäftsordnung des Stadtteilbeirats. Nachfolgend haben wir einige wichtige Fragen und Antworten zum Stadtteilbeirat zusammengestellt:

  1. Wozu brauchen wir einen Stadtteilbeirat?
  2. Was ist der Unterschied zu anderen bestehenden Beiräten?
  3. Wie setzt sich der Stadtteilbeirat zusammen?
  4. Wer kann sich zur Wahl stellen und wer darf wählen?
  5. Wie kann ich für den Stadtteilbeirat kandidieren?
  6. Wer hat bisher seine Mitwirkungsbereitschaft erklärt?
  7. Wieviel Aufwand bedeutet die Mitwirkung im Stadtteilbeirat?
  8. Wie läuft die Wahlveranstaltung am 28.11.2018 ab?
  9. Gibt es Stadtteilbeiräte auch in anderen Stadtteilen?
  10. Wo kann ich mich mit weiteren Fragen hinwenden?

Wozu brauchen wir einen Stadtteilbeirat?

Wir glauben, dass die Ebene des Stadtteils jene Ebene ist, mit der sich die Menschen am meisten identifizieren. Deshalb ist es uns wichtig, dass die Bewohner*innen und Einrichtungen der Stadtteile über Projekte und aktuelle Entwicklungen in ihren Stadtteilen mitentscheiden können. Der Stadtteilbeirat Johannstadt soll viermal jährlich zu aktuellen Themen der Johannstadt beraten, sich für die Stadtteilinteressen einsetzen und über die Verwendung der Mittel des Verfügungsfonds Nördliche Johannstadt entscheiden. Damit möchten wir nicht nur bürgerschaftliches Engagement vor Ort fördern, sondern auch wertvolle Netzwerke und Strukturen der Zusammenarbeit aufbauen.

Stadtteilvereine und Stadtteilbeiräte schließen eine Lücke in den Beteiligungs- und Entscheidungsstrukturen Dresdens (Abbildung: Matthias Kunert)

Was ist der Unterschied zu anderen bestehenden Beiräten?

In der Johannstadt arbeitet seit 2015 der Quartiersbeirat Nördliche Johannstadt speziell für das Soziale-Stadt-Gebiet Nördliche Johannstadt. Um Strukturen zu schaffen, die auch über den Abschluss des Förderprojektes hinaus Bestand haben, soll der Stadtteilbeirat ab Januar 2019 den Quartiersbeirat Nördliche Johannstadt ersetzen. Auf nächsthöherer Ebene ersetzt der Stadtbezirksbeirat Altstadt seit Oktober 2018 die bisherigen Ortsbeiräte. Der Stadtbezirk Altstadt umfasst 7 statistische Stadtteile und reicht von der Friedrichstadt bis in die Johannstadt. Anders als der an den Stadtteilverein Johannstadt e.V. angebundene Stadtteilbeirat ist der Stadtbezirksbeirat ein gesetzlich verankertes Gremium auf Basis der Sächsischen Gemeindeordnung. Über die Entsendung von zwei Vertreter*innen aus dem Stadtbezirksbeirat Altstadt in den Stadtteilbeirat Johannstadt wird eine gute Schnittstelle zwischen beiden Gremien sichergestellt.

Wie setzt sich der Stadtteilbeirat zusammen?

Der Stadtteilbeirat setzt sich aus bis zu 20 stimmberechtigten Mitgliedern zusammen, darunter bis zu 10 Vertreter*innen natürlicher Personen, die in den Dresdner Stadtteilen Johannstadt-Nord oder -Süd wohnen oder arbeiten, sowie bis zu 10 Vertreter*innen von Einrichtungen, die in oder für die Dresdner Stadtteile Johannstadt-Nord oder -Süd tätig sind. Die in der Geschäftsordnung definierte detaillierte Zusammensetzung des Beirats soll sicherstellen, dass möglichst unterschiedliche Perspektiven und Interessenlagen im Beirat vertreten sind. Während die Einrichtungsvertreter*innen aufgrund ihrer Funktion in den Beirat berufen werden, werden die natürlichen Personen gewählt. Dabei werden zwei Vertreter*innen vom Stadtbezirksbeirat Altstadt bestimmt, 8 weitere werden auf einer öffentlichen Wahlveranstaltung am 28.11.2018 in der JohannStadthalle gewählt. Die Berufung / Wahl erfolgt für zwei Jahre.

Wer kann sich zur Wahl stellen und wer darf wählen?

Wahlberechtigt und wählbar sind alle zur Wahlversammlung Anwesenden, die das 16. Lebensjahr vollendet haben und mit einem offiziellen Dokument einen Wohnsitz, ein Gewerbe oder ein Beschäftigungs- / Ausbildungsverhältnis in den Stadtteilen Johannstadt-Nord oder -Süd nachweisen können.

Wie kann ich für den Stadtteilbeirat kandidieren?

Wer für die Wahlperiode 1.1.2019-31.12.2020 für den Stadtteilbeirat kandidieren möchte, wird gebeten, bis 25.11.2018 seine Mitwirkungserklärung beim Quartiersmanagement Nördliche Johannstadt einzureichen. Das kann per Post, per E-Mail oder Fax (0351-21969039) geschehen. Das Quartiersmanagement stellt bei entsprechender Einverständniserklärung alle Kandidat*innen anschließend hier vor. Bilder und Ziele der Kandidat*innen werden auch auf der Wahlveranstaltung am 28.11.2018 ausgehängt.

Wer hat bisher seine Mitwirkungsbereitschaft erklärt?

Erfreulicherweise haben bereits eine Reihe von Einrichtungen und Privatpersonen ihre Mitwirkungsbereitschaft im Stadtteilbeirat erklärt. Wer das ist und was diese Menschen mit ihrem Engagement im Stadtteilbeirat erreichen wollen, erfahren Sie hier. Die Liste wird sukzessive um weitere Kandidat*innen ergänzt.

Wie viel Aufwand bedeutet die Mitarbeit im Stadtteilbeirat?

Der Stadtteilbeirat kommt in der Regel viermal im Jahr zu Abendsitzungen zusammen. Im Vorfeld der Sitzungen erhalten alle Beiräte Unterlagen, um sich mit den Beratungs- und Beschlussvorlagen bekannt zu machen. Bei dringlichem Abstimmungsbedarf außerhalb der Sitzungstermine sind in Ausnahmefällen auch Beschlussfassungen im Umlaufverfahren möglich. Der Aufwand ist also begrenzt, muss aber von den Teilnehmenden selbst getragen werden. Eine Aufwandsvergütung ist nicht möglich.

Wie läuft die Wahlveranstaltung am 28.11.2018 ab?

Auf der Wahlveranstaltung am 28.11.2018 werden jene 8 natürlichen Personen in den Beirat gewählt, die nicht über den Stadtbezirksbeirat bestimmt werden (vgl. Zusammensetzung des Beirats, linke Spalte). Die Wahl erfolgt als geheime Wahl nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl. Dabei wird je Gruppe gewählt, wer die meisten Stimmen erhält. Neben der Wahl und der Information über Stadtteilverein und Stadtteilbeirat möchten wir auf der Veranstaltung den Johannstädter*innen Gelegenheit geben, miteinander sowie mit den zukünftigen Stadtteilbeiräten und Vertreter*innen des Stadtteilvereins ins Gespräch zu kommen und ihre Ideen für die Stadtteilentwicklung einzubringen.

Gibt es Stadtteilbeiräte auch in anderen Stadtteilen?

Mit dem Stadtteilbeirat Johannstadt entsteht der erste Stadtteilbeirat in Dresden. Seine Einrichtung ist Teil des Dresdner Zukunftsstadtprozesses, in dem im Fall einer Förderung durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) Stadtteilbeiräte und Stadtteilfonds neben der Johannstadt auch in Gruna und Pieschen erprobt werden sollen. Hierfür ist ein zweijähriges Modellprojekt geplant, das voraussichtlich im Frühjahr 2019 starten soll. Mit dem Zukunftsstadtprojekt soll auch eine Übertragbarkeit des Ansatzes auf alle anderen Dresdner Stadtteile untersucht werden.

Wo kann ich mich mit weiteren Fragen hinwenden?

Träger des Stadtteilbeirats Johannstadt ist der Stadtteilverein Johannstadt e.V. Bei weiteren Fragen zur Einrichtung des Beirats können Sie sich gern auch an das Quartiersmanagement Nördliche Johannstadt wenden, das den Stadtteilverein bei der Vorbereitung der Wahlen unterstützt.

>> Geschäftsordnung Stadtteilbeirat Johannstadt vom 2.10.2018 (Download PDF)

>> Mitwirkungserklärung für den Stadtteilbeirat Johannstadt (Download PDF)

>> Ankündigungsplakat (Download PDF)

>> Pressemitteilung (Download PDF)