Gremien » Stadtteilbeirat Johannstadt

eingestellt am 10.10.2018 von QM Johannstadt

Der Stadtteilbeirat unterstützt als beratendes Gremium seit Januar 2019 den Stadtteilverein Johannstadt e.V. in seiner Arbeit zur Verbesserung der Lebensqualität in der Johannstadt. Er setzt die vom Quartiersbeirat Nördliche Johannstadt für das Soziale-Stadt-Gebiet „Nördliche Johannstadt“ begonnene Stadtteilarbeit für die gesamte Johannstadt fort. Grundlagen für die Arbeit des Stadtteilbeirats sind die Satzung des Stadtteilvereins Johannstadt e.V. und die Geschäftsordnung des Stadtteilbeirats. Das Quartiersmanagement Nördliche Johannstadt unterstützt den Stadtteilverein bei der Durchführung der Wahlen und der Geschäftsführung des Beirats in der Anfangsphase.

>> Mitglieder des Stadtteilbeirats
>> Sitzungen und Beschlüsse des Stadtteilbeirats

Wichtige Fragen und Antworten zum Stadtteilbeirat:

  1. Wozu brauchen wir einen Stadtteilbeirat?
  2. Was ist der Unterschied zu anderen bestehenden Beiräten?
  3. Wie setzt sich der Stadtteilbeirat zusammen?
  4. Wie wurden die natürlichen Personen in den Beirat gewählt?
  5. Gibt es Stadtteilbeiräte auch in anderen Stadtteilen?

Wozu brauchen wir einen Stadtteilbeirat?

Wir glauben, dass die Ebene des Stadtteils jene Ebene ist, mit der sich die Menschen am meisten identifizieren. Deshalb ist es uns wichtig, dass die Bewohner*innen und Einrichtungen der Stadtteile über Projekte und aktuelle Entwicklungen in ihren Stadtteilen mitentscheiden können. Der Stadtteilbeirat Johannstadt berät ca. viermal jährlich zu aktuellen Themen der Johannstadt, setzt sich für die Stadtteilinteressen ein und entscheidet über die Verwendung der Mittel des Verfügungsfonds für das Soziale-Stadt-Gebiet „Nördliche Johannstadt“ (jährlich 20.000 EUR). Seit Juli 2019 verfügt der Stadtteilbeirat darüber hinaus über den Stadtteilfonds Johannstadt (25.080 EUR für 2019), mit dem Kleinprojekte außerhalb des Soziale-Stadt-Gebietes gefördert werden können. Damit sollen nicht nur bürgerschaftliches Engagement vor Ort gefördert, sondern auch wertvolle Netzwerke und Strukturen der Zusammenarbeit aufgebaut werden.

Stadtteilvereine und Stadtteilbeiräte schließen eine Lücke in den Beteiligungs- und Entscheidungsstrukturen Dresdens (Abbildung: Matthias Kunert)

Was ist der Unterschied zu anderen bestehenden Beiräten?

In der Johannstadt wurde 2015 durch das Quartiersmanagement der Quartiersbeirat Nördliche Johannstadt als Beteiligungsgremium speziell für das Soziale-Stadt-Gebiet Nördliche Johannstadt ins Leben gerufen. Um Strukturen zu schaffen, die auch über den Abschluss des Förderprojektes hinaus Bestand haben, wurde der Quartiersbeirat Nördliche Johannstadt im Januar 2019 durch den Stadtteilbeirat ersetzt. Auf nächsthöherer Ebene ersetzt der Stadtbezirksbeirat Altstadt bereits seit Oktober 2018 die bisherigen Ortsbeiräte. Der Stadtbezirksbeirat ist für den gesamten Stadtbezirk Altstadt zuständig, der 7 statistische Stadtteile von der Friedrichstadt bis in die Johannstadt umfasst, wohingegen sich der Stadtteilbeirat ausschließlich der Entwicklung der Stadtteile Johannstadt-Nord und Johannstadt-Süd widmet. Anders als der Stadtbezirksbeirat, bei dem es sich um ein gesetzlich verankertes Gremium auf Basis der Sächsischen Gemeindeordnung handelt, ist der Stadtteilbeirat ein satzungsgemäßes Organ des Stadtteilvereins Johannstadt e.V. Über die Entsendung von zwei Vertreter*innen aus dem Stadtbezirksbeirat Altstadt in den Stadtteilbeirat Johannstadt wird eine gute Schnittstelle zwischen beiden Gremien sichergestellt.

Wie setzt sich der Stadtteilbeirat zusammen?

Der Stadtteilbeirat setzt sich aus bis zu 20 stimmberechtigten Mitgliedern zusammen, darunter bis zu 10 Vertreter*innen natürlicher Personen, die in den Dresdner Stadtteilen Johannstadt-Nord oder -Süd wohnen oder arbeiten, sowie bis zu 10 Vertreter*innen von Einrichtungen, die in oder für die Dresdner Stadtteile Johannstadt-Nord oder -Süd tätig sind. Die in der Geschäftsordnung definierte detaillierte Zusammensetzung des Beirats stellt dabei sicher, dass möglichst unterschiedliche Perspektiven und Interessenlagen im Beirat vertreten sind. Während die Einrichtungsvertreter*innen aufgrund ihrer Funktion in den Beirat berufen werden, werden die natürlichen Personen gewählt. Die Berufung / Wahl erfolgt für zwei Jahre.

Wie wurden die natürlichen Personen in den Beirat gewählt?

Zwei Beiratsvertreter*innen wurden am 15.11.2018 vom Stadtbezirksbeirat Altstadt gewählt, 8 weitere wurden auf einer öffentlichen Wahlveranstaltung am 28.11.2018 in der JohannStadthalle gewählt. Bei der öffentlichen Wahlveranstaltung wahlberechtigt und wählbar waren alle Anwesenden, die das 16. Lebensjahr vollendet hatten und mit einem offiziellen Dokument einen Wohnsitz, ein Gewerbe oder ein Beschäftigungs- / Ausbildungsverhältnis in den Stadtteilen Johannstadt-Nord oder -Süd nachweisen konnten. Wer für die Wahlperiode 1.1.2019-31.12.2020 für den Stadtteilbeirat kandidieren wollte, konnte bis 25.11.2018 seine Mitwirkungserklärung beim Quartiersmanagement Nördliche Johannstadt einreichen. 15 Kandidat*innen nutzten diese Möglichkeit, auf die Plakate im Stadteil und Informationen in Sozialen Medien, auf dieser Internetplattform und der Presse hinwiesen. Die Ergebnisse der Wahlveranstaltung am 28.11.2018 finden Sie hier.

Gibt es Stadtteilbeiräte auch in anderen Stadtteilen?

Der Stadtteilbeirat Johannstadt ist der erste Stadtteilbeirat in Dresden. Seine Einrichtung ist Teil des Dresdner Zukunftsstadtprozesses, in dem Stadtteilbeiräte und Stadtteilfonds mit Förderung durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) neben der Johannstadt auch in Pieschen-Süd und Mickten erprobt werden. Ziel des Zukunftsstadtprojektes ist es auch, eine Übertragbarkeit des Ansatzes auf weitere Dresdner Stadtteile zu untersuchen.

>> Geschäftsordnung Stadtteilbeirat Johannstadt (Download PDF)

>> Mitwirkungserklärung für den Stadtteilbeirat Johannstadt (Download PDF)

>> Ankündigungsplakat (Download PDF)

>> Pressemitteilung vom 26.11.2018 (Download PDF)

>> Beitrag im Sachsen Fernsehen vom 20.11.2018

>> Pressemitteilung vom 9.11.2018 (Download PDF)